Fazit zur Bundestagswahl 2013

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Hallo zusammen,

die Ergebnisse der Bundestagswahl 2013 liegen nun vor und das Ergebnis ist für uns Piraten weit entfernt von den anvisierten 5%, die wir uns als Ziel gesetzt hatten. Ein Einzug als Opposition in den Bundestag wäre eine verdiente Anerkennung für unsere langjährige Arbeit als Vertreter der Bürgerrechte gewesen. Letztendlich bleibt es bei einer leichten Verbesserung unseres Ergebnisses von 2009.

Trotzdem war die Stimmung gestern auf der Wahlparty in Mainz (und wohl auch in Trier) sehr gut. Wir haben mit unseren beschränkten Mitteln einen Wahlkampf geliefert, auf den wir stolz sein können. Wir haben in der Bevölkerung viel Zuspruch erhalten und wir haben viel dazu beigetragen, zu zeigen, dass die Piraten nicht nur ein kurzlebiges Phänomen sind.

Meiner Meinung nach stehen wir mittlerweile als Partei wesentlich stärker da, als wir es 2009 waren. Wir sind thematisch wesentlich breiter aufgestellt, wir können schnell Entscheidungen zu Anträgen treffen und Feedback von den Mitgliedern einholen (nicht zuletzt Dank der hervorragenden Arbeit bei der SDMV) und wir sind wesentlich stabiler in unserer Aussendarstellung geworden. Jetzt gilt es, das Ergebnis zu analysieren und zu schauen, wo wir uns als Partei verbessern können, allerdings bitte ohne Pauschalurteile. Wir können auch konstruktiv.

Ich denke, dass kaum eine andere Partei in diesem Wahlkampf so sehr vom Engagement ihrer Mitglieder gelebt hat, wie die Piratenpartei und dafür danke ich euch. Ihr seid es gewesen, die durch euren Zusammenhalt dafür gesorgt haben, dass der Wahlkampf trotz all der Mühen auch mit Spaß verbunden war. Ihr wart mit eurer Expertise in Mumble, auf Infoabenden und zahlreichen Piratenpads da, wenn die unterschiedlichsten Anfragen an die Kandidaten und die Partei kamen, die eine einzelne Person nie hätte beantworten können. Ihr habt ein kleines Stück kollektive Intelligenz verwirklicht und dafür viel Zeit, Nerven und Geld aufgewendet. Dafür danke ich euch.

Die kommenden Monate werden nicht einfach werden. Meine größte Sorge ist, dass das Ergebnis der Bundestagswahl zu vielen Enttäuschungen geführt hat und uns aktive Mitglieder verlassen, die letztendlich die Stütze unserer Partei sind. Wir haben in Rheinland-Pfalz eine sehr geringe Zahl von Mitgliedern, die kaum dazu ausreicht, im Land flächendeckend Wahlkampf zu machen. Dies bedeutet bei Wahlkämpfen eine zusätzliche Belastung. Jedoch haben mir zahlreiche Anfragen bei den Infoständen gezeigt, dass das Interesse an einer Mitarbeit bei den Piraten wieder gestiegen ist, nicht zuletzt aus der Notwendigkeit für die Menschen heraus, gegen die Totalüberwachung des privaten Lebensraums mehr zu tun als nur alle 4 Jahre ein Kreuz zu machen. Jetzt zu resignieren wäre das falsche Signal!

Für die kommenden Kommunal- und Europawahlen werden wir uns weiter personell verstärken müssen. Mit ca. 3% der Stimmen können wir sowohl den Einzug in das Europaparlament als auch in zahlreiche Kommunen schaffen und somit die Politik aktiver mitgestalten, als wir es bisher getan haben. Es ist wichtig, dass wir nicht nur im Stillen an unserem Programm feilen, sondern dass wir zeigen, dass dieses Programm alltagstauglich ist und wir Piraten eine verlässliche aktive politische Kraft sind. Das ist mein Ziel für die nächsten Monate und Jahre und ich hoffe, ihr seid alle mit dabei.

Vielen Dank und beste Grüße
Heiko

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