PIRATEN in Stadtrat und Kreistag setzen auf Bündnisse für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz

von MzMzMz (Eigenes Werk) [CC-BY-SA-3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) oder GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], via Wikimedia Commons

Mainz/Mainz-Bingen. Nach dem Wahlerfolg bei der Kommunalwahl und dem Erreichen eines Sitzes im Mainzer Stadtrat sowie im Kreistag Mainz-Bingen wollen die PIRATEN auf kommunalpolitischer Ebene die Arbeit aufnehmen. Im Mainzer Stadtrat soll die Zusammenarbeit mit der ÖDP ausgelotet werden. Im Kreistag Mainz-Bingen werden die PIRATEN eine eigene Fraktion mit dem bisherigen Grünen Michael Stüber gründen [1].

Da in Stadtrat und Kreistag jeweils ein Sitz errungen werden konnte, wollen die PIRATEN auch gemeinsam mit Anderen für ihre Ziele kämpfen. Auf dem Kreisparteitag der Piratenpartei in Mainz setzten sich die Mitglieder am Donnerstag daher mit den zukünftigen Möglichkeiten kommunaler Politik auseinander. Für die beiden Mandatsträger haben hat der Parteitag Empfehlungen für die Zusammenarbeit mit anderen Parteien bzw. Fraktionen ausgesprochen.

Fazit: Sowohl im Mainzer Stadtrat als auch im Kreistag Mainz-Bingen ist die Zusammenarbeit mit anderen Parteien und Wählergruppen für mehr Bürgerbeteiligung und nachvollziehbare Politik möglich.

„Wir haben eine Reihe von Gesprächen geführt und schließlich einige wenige Optionen in die engere Wahl genommen. Für den Mainzer Stadtrat fiel das Votum schließlich ohne Gegenstimmen darauf, eine Zusammenarbeit mit der ÖDP näher auszuloten“, berichtet Xander Dorn, Mitglied des Mainzer Stadtrates, vom Kreisparteitag der PIRATEN.

„Für den Kreistag Mainz-Bingen freuen wir uns sehr, dass wir von Beginn an eine eigene PIRATEN-Fraktion gründen können. Mit Michael Stüber können wir inhaltlich piratige Politik umsetzen und zugleich von seiner jahrelangen kommunalpolitischen Erfahrung profitieren.“ so Roland Hartung, Kreisvorsitzender der PIRATEN. Die PIRATEN sähen sich im Kreistag jedoch nicht als Fundamental-Opposition, sondern würden auf sachpolitischer Ebene auch mit der Koalition aus SPD, Grünen und FWG zusammenarbeiten.

 

[1] Website Piratenfraktion Mainz-Bingen

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