PIRATEN zu Veranstaltungsverboten an Ostern und anderen „stillen Tagen“

"Man könnte die Existenz eines gesetzlichen Tanzverbots hierzulande
für einen Aprilscherz halten", äußert sich Xander Dorn,
Stadtratsmitglied der Piratenpartei.
"Betroffen sind nicht nur Tanzveranstaltungen sondern auch
Sportereignisse sowie auch das im Grundgesetz verankerte allgemeine
Versammlungsrecht in der Öffentlichkeit. Diese Verbote wurden in
Rheinland-Pfalz erst vor 45 Jahren neu eingeführt. Zeit genug, diese
Regelungen zu evaluieren und vielleicht dem Bremer Vorbild zu folgen.
Vor zwei Jahren beschloss die Bremische Bürgerschaft, dass es in
Bremen ab Februar 2018 kein Tanzverbot mehr geben wird", erläutert
Dorn weiter.
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