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PIRATEN: „Keine nuklearen Waffensysteme für die Bundeswehr!“

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Seit einem Bericht im ZDF [1] ist der Luftwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz wieder in aller Munde. Genaue Auskunft ob dort Atomwaffen lagern und ob diese jetzt wie im ZDF Bericht genannt modernisiert werden, konnte weder durch eine Diskussion im Landtag noch durch eine Diskussion im Bundestag erlangt werden. Hier werden dem Bürger immer weiter unter Berufung auf Geheimhaltungspflichten Informationen vorenthalten.Hierzu sagt Thomas Marc Göbel, Spitzenkandidat der Piratenpartei Landesliste zur Landtagswahl 2016: „Ohne grundlegenden Paradigmenwechsel in der Informationspolitik werden Entscheidungen gegen geltendes Grundrecht und geltende Gesetze nicht durch die Bürger unseres Landes aufzudecken sein. Deshalb fordern wir echte Transparenz der staatlichen Entscheidungen und Handlungen.
Nukleare Waffensysteme sind ein Relikt des kalten Krieges und keinesfalls geeignet einem Land, das auf den Einsatz solcher Waffensysteme verzichtet hat, diese mit dem Etikett der nuklearen Teilhabe unter die Tornadoflügel zu kleben.“

Die PIRATEN in Rheinland-Pfalz sprechen sich in Ihrem Programm gegen die Lagerung und den Einsatz aller Arten von Massenvernichtungswaffen aus.

Quellen/Weblinks:
[1] ZDF/FRontal: http://www.zdf.de/frontal-21/stationierung-neuer-us-atomwaffen-in-deutschland-russland-beklagt-verletzung-des-atomwaffensperrvertrages-40197860.html

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