Samstag 21.11. ab 16 Uhr in Mainz – Der AfD-Propaganda etwas entgegen setzen !!

Für Humanität und Demokratie - gegen rassistische Hetze und die nationale, menschenverachtende Weltsicht der AfD. Wir rufen Euch dazu auf am Samstag, den 21.11.2015 ab 16 Uhr zum Schillerplatz in Mainz zu kommen und mit uns und vielen anderen Gruppen und Organisationen ein Zeichen gegen die AFD zu setzen . Ab 18 Uhr plant die AfD auf dem Mainzer Gutenbergplatz eine Kundgebung mit anschliessender Demonstration, die wir nicht unwiedersprochen hinnehmen wollen. Wir wenden wir uns gegen jede F...
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Positionierung zugunsten Mülldeponie durch Kreisparteitag der Piraten abgelehnt

Themenschwerpunkt des jüngsten Kreisparteitages der PIRATEN war die geplant Deponie in Weisenau. Dabei konnte sich der Kreisvorsitzende der PIRATEN Bodo Noeske, Mitglied im Werksausschuss des Entsorgungsbetriebes, mit dem Versuch einer eindeutige Positionierung zugunsten der Mülldeponie in Weisenau nicht durchzusetzen. Seine beiden Anträge, einmal zugunsten der Deponie und einmal gegen die von der profilierten Weisenauer Piratin Britta Werner propagierte Idee eines Badesees auf dem Gelände de...
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Piratenpartei will Radverkehr und öffentlichen Nahverkehr konsequent fördern

Nach Auswertung einer Umfrage des Portals „fahr Rad Mainz“ zum Radfahrverhalten in Mainz, fordert die Piratenpartei Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen. Für eine wirksame Verkehrswende sei es notwendig, Radfahrerinnen und Radfahrer noch stärker in den Mittelpunkt zukünftiger Verkehrsplanungen zu stellen. Dazu erklärt Bodo Noeske, Vorsitzender der PIRATEN in Rheinhessen: "Die Umfrage macht deutlich, dass die aktuelle verkehrliche Situation Menschen dabei behindert, mehr aufs Rad zu setze...
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Klärschlammverbrennung: Rede des PIRATEN-Stadtrat Xander Dorn zur Antragsbegründung

(Der betreffende Antrag wurde auf der Stadtratssitzung am 15.07.2015 gestellt und bei 8 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Link zum Antrag am Ende des Beitrages)   Sehr geehrte Herren, Damen und alle, die weder das eine noch das andere sind, ich kann sehr gut verstehen, dass die Gemüter hier so hochkochen. Es war auch für mich sehr mühsam, an all die Informationen zu kommen, die ich benötigt habe, um eine eigene Bewertung der Sinnhaftigkeit hinter diesem Vorhaben erlangen zu kön...
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PIRATEN wollen ein Spiel mit offenen Karten und eine neue Entscheidung zur Mono-Klärschlammverbrennungsanlage

Xander Dorns Antrag auf neue Entscheidung bzgl. der in Mainz geplanten Mono-Klärschlammverbrennungsanlage zur Stadratsitzung am 15.7.2015: "Dem Stadtrat wird nach umgehender Erfüllung der Punkte 4, 6 und 7 durch die Stadtverwaltung auf seiner Sitzung am 30. September 2015 eine erneute Beschlussvorlage zur Abstimmung vorgelegt, durch welche über die Fortsetzung der Errichtung einer Mono-Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz unter Beachtung der veränderten Sachlage zu entscheiden ist" Link ...
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LTW16: Wie schon 2011 steigt wieder Xander Dorn für den Wahlkreis Mainz II in den Ring.

Xander ist bereits durch die Mitgliedschaft im Mainzer Stadtrat voll in die politische Arbeit in der Landeshauptstadt eingebunden. Er hat als Vertretung im Bau- und Sanierungsausschuss, dem Verkehrsausschuss, des Beirats der Parken in Mainz GmbH und des Aufsichtsrats der Mainzer Verkehrsgesellschaft einen wesentlichen Arbeitsschwerpunkt im auch auf Landesebene bedeutenden Handlungsfeld von Raum-, Bau- und Verkehrsplanung. Einem Handlungsfeld also, das auch Xanders früherem Studienfach und un...
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Sebastian Degenhardt ist Direktkandidat der PIRATEN im innerstädtischen Wahlkreis Mainz I

LTW16: Sebastian Degenhardt ist Direktkandidat der PIRATEN im Wahlkreis Mainz I Im innerstädtischen Wahlkreis Mainz I tritt Sebastian Degenhardt als Direktkandidat für die Piratenpartei zur Landtagswahl an. Sebastian ist 34 Jahre alt, Vater einer Tochter und arbeitet als freiberufliche Nachhilfslehrkraft. Zudem studiert er Chemie an der Johannes Gutenberg-Universität. Seine politischen Schwerpunkte sind die Bildungspolitik, die Förderung direkter Demokratie sowie der Einsatz für eine s...
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PIRATEN UND LINKE fordern neuen Beschluss zur geplanten Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach

Auf den Tag genau vor fünf Jahren stimmte der Stadtrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung einer Klärschlammverbrennungsanlage am Standort des Mainzer Zentralklärwerks zu. Notwendige Informationen, um die Betriebswirtschaftlichkeit, die Belastung für Menschen und Umwelt sowie die Sinnhaftigkeit des gewählten Standortes bewerten zu können, wurden weder der Öffentlichkeit noch dem Stadtrat offengelegt und Anfragen zur Anlage nur unvollständig b...
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Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn

Kommt zur Demo am 4. Juli im Mainz - Auftakt um 14 Uhr - Vorm Hauptbahnhof in Mainz      Vorratsdatenspeicherung und BND-Skandal zeigen: Unsere Bundesregierung liefert uns einem Zustand permanenter Kontrolle aus. Damit muss Schluss sein! Doch anstatt zu handeln, werden wir für dumm verkauft. Von Aufklärungswille kann da ganz und gar nicht die Rede sein. Wir haben genug vom Sicherheits-Theaterdonner, der den Abbau unserer Grundrechte begründen soll. Denn nichts kann unsere Freiheit und Sicherhe...
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Bürgerbeteiligung und Ehrenkodex nach Mainzelart ?

Bürgerbeteiligung und Ehrenkodex nach Mainzelart ? Ob Shopping Mall im Zentrum, Monoklärschlammverbrennung in Mainz- Mombach oder Asbestdeponie in Mainz-Weisenau, dass Strickmuster der Mainzer Rot-Grün-Gelben Stadtratsmehrheit für strittige Projekte scheint stets das gleiche zu sein: Zunächst werden Verpflichtungen eingegangen und Verträge abgeschlossen, Fakten geschaffen und Nachteile für die Bürgerschaft verheimlicht. Im Nachgang, wenn die Vorhaben "unabänderlich" und "alternativlos" gewor...
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