Piratenpartei will Radverkehr und öffentlichen Nahverkehr konsequent fördern

Nach Auswertung einer Umfrage des Portals „fahr Rad Mainz“ zum Radfahrverhalten in Mainz, fordert die Piratenpartei Konsequenzen aus dem Ergebnis zu ziehen. Für eine wirksame Verkehrswende sei es notwendig, Radfahrerinnen und Radfahrer noch stärker in den Mittelpunkt zukünftiger Verkehrsplanungen zu stellen. Dazu erklärt Bodo Noeske, Vorsitzender der PIRATEN in Rheinhessen: "Die Umfrage macht deutlich, dass die aktuelle verkehrliche Situation Menschen dabei behindert, mehr aufs Rad zu setze...
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Klärschlammverbrennung: Rede des PIRATEN-Stadtrat Xander Dorn zur Antragsbegründung

(Der betreffende Antrag wurde auf der Stadtratssitzung am 15.07.2015 gestellt und bei 8 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt. Link zum Antrag am Ende des Beitrages)   Sehr geehrte Herren, Damen und alle, die weder das eine noch das andere sind, ich kann sehr gut verstehen, dass die Gemüter hier so hochkochen. Es war auch für mich sehr mühsam, an all die Informationen zu kommen, die ich benötigt habe, um eine eigene Bewertung der Sinnhaftigkeit hinter diesem Vorhaben erlangen zu kön...
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PIRATEN wollen ein Spiel mit offenen Karten und eine neue Entscheidung zur Mono-Klärschlammverbrennungsanlage

Xander Dorns Antrag auf neue Entscheidung bzgl. der in Mainz geplanten Mono-Klärschlammverbrennungsanlage zur Stadratsitzung am 15.7.2015: "Dem Stadtrat wird nach umgehender Erfüllung der Punkte 4, 6 und 7 durch die Stadtverwaltung auf seiner Sitzung am 30. September 2015 eine erneute Beschlussvorlage zur Abstimmung vorgelegt, durch welche über die Fortsetzung der Errichtung einer Mono-Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz unter Beachtung der veränderten Sachlage zu entscheiden ist" Link ...
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PIRATEN UND LINKE fordern neuen Beschluss zur geplanten Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz-Mombach

Auf den Tag genau vor fünf Jahren stimmte der Stadtrat unter Ausschluss der Öffentlichkeit der Gründung einer Gesellschaft zur Errichtung einer Klärschlammverbrennungsanlage am Standort des Mainzer Zentralklärwerks zu. Notwendige Informationen, um die Betriebswirtschaftlichkeit, die Belastung für Menschen und Umwelt sowie die Sinnhaftigkeit des gewählten Standortes bewerten zu können, wurden weder der Öffentlichkeit noch dem Stadtrat offengelegt und Anfragen zur Anlage nur unvollständig b...
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PIRATEN erfreut über Aus für ECE-Shopping-Mall in Mainz

Die Piratenpartei zeigt sich hoch erfreut über das Aus für eine große Shopping-Mall in Mainz. Das Konzept habe von Anfang an nicht zu Mainz gepasst. Stattdessen brauche es jetzt eine kleinteilige, offene Lösung. Dazu erklärt Bodo Noeske, Kreisvorsitzender der PIRATEN: "Eine weitere Shopping-Mall im Herzen von Mainz war von Anfang an eine Schnapsidee. Wir brauchen keinen großen, monolithischen Klotz im Herzen der Stadt, sondern eine durchlässige, kleinteilige Bebauuung." "An einer solchen L...
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PIRATEN-Stadtrat Xander Dorn will mehr Transparenz und weniger Geheimhaltung !

Dorn kritisiert Unverständnis des Mainzer OBs Michael Ebling bezüglich des Versuchs der Wiesbadener GRÜNEN-Politikerin Christiane Hinninger mit Hilfe des Landesinformationsfreiheitsgesetzes die Öffentlichkeit zu informieren. "OB Michael Ebling zeigte sich vor einer Woche mit einem Rätsel konfrontiert, das jedoch einfach zu lösen ist", erläutert Xander Dorn, Mitglied des Mainzer Stadtrates für die Piratenpartei. Den Mitgliedern in kommunalen Räten stünden stets mehr Informationen zur Verfüg...
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PIRATEN zu Veranstaltungsverboten an Ostern und anderen „stillen Tagen“

"Man könnte die Existenz eines gesetzlichen Tanzverbots hierzulande für einen Aprilscherz halten", äußert sich Xander Dorn, Stadtratsmitglied der Piratenpartei. "Betroffen sind nicht nur Tanzveranstaltungen sondern auch Sportereignisse sowie auch das im Grundgesetz verankerte allgemeine Versammlungsrecht in der Öffentlichkeit. Diese Verbote wurden in Rheinland-Pfalz erst vor 45 Jahren neu eingeführt. Zeit genug, diese Regelungen zu evaluieren und vielleicht dem Bremer Vorbild zu folgen. ...
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Mainz: PIRATEN streben gemeinsame Stadtratsfraktion mit DIE LINKE. an

Auf ihrem Kreisparteitag am Donnerstag hat die Piratenpartei Rheinhessen ihrem Stadtratsmitglied Xander Dorn die Bildung einer gemeinsamen Fraktion mit der Partei DIE LINKE. empfohlen. In einem Vertrag soll die bisherige konstruktive Zusammenarbeit zwischen Dorn und den Stadtratsmitgliedern der LINKEN gefestigt werden: "Die inhaltliche Basis für die Zusammenarbeit bilden die Kommunalwahlprogramme der Partei DIE LINKE. und der PIRATEN. Wir bleiben dabei vier Individuen mit eigenen programmatische...
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PIRATEN in Stadtrat und Kreistag setzen auf Bündnisse für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz

Mainz/Mainz-Bingen. Nach dem Wahlerfolg bei der Kommunalwahl und dem Erreichen eines Sitzes im Mainzer Stadtrat sowie im Kreistag Mainz-Bingen wollen die PIRATEN auf kommunalpolitischer Ebene die Arbeit aufnehmen. Im Mainzer Stadtrat soll die Zusammenarbeit mit der ÖDP ausgelotet werden. Im Kreistag Mainz-Bingen werden die PIRATEN eine eigene Fraktion mit dem bisherigen Grünen Michael Stüber gründen [1]. Da in Stadtrat und Kreistag jeweils ein Sitz errungen werden konnte, wollen die PIRATEN a...
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Wir haben es geschafft: Ein kurzes Danke!

Liebe Mitglieder, liebe Wähler, Interessierte und Unterstützer,   es liegen harte Wochen hinter uns. Viele Aktive hatten die Bundestagswahl noch in den Knochen, da stand auch schon wieder der Europa- und Kommunalwahlkampf an. Wir wollten die gleiche Leistung erbringen wie die "großen Parteien", hatten dazu aber viel weniger Mittel und Personal zur Verfügung. Die Kandidatenliste für den Mainzer Stadtrat war voll, sodass wir dort mit jedem Kreuz bei der Piratenpartei die maximale ...
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